Der Sprecher der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke, freut sich am 22.10.2016 beim Landesparteitages Thüringen in Arnstadt (Thüringen) über seine Wiederwahl als Sprecher. (© picture-alliance/dpa)

AfD – populistisch, nationalistisch oder rechtsextrem?

Einordnung einer Partei

Die AfD bezeichnet sich selber als demokratisch und spricht anderen Parteien genau dieses ab.

Eine gute Quelle für sachliche und ausgewogene Informationen ist die Bundeszentrale für politische Bildung.

Hier gibt es auch mehrere Artikel, die sich mit der AfD auseinandersetzen.
Hervorheben möchte ich einen Teil der Debatte Ist die Alternative für Deutschland eine rechtspopulistische Partei?

Oskar Niedermeyer kommt hierbei zum dem Schluß, rechtspopulistisch greife als Begriff zu kurz, da die Partei eindeutig rechtsextrem, nationalkonservativ, antisemitisch, völkisch-nationalistisch auftritt. Dem kann ich mich eindeutig anschließen.

Im gesellschaftspolitischen Bereich kann die AfD als nationalkonservative Partei mit Brücken zum Rechtsextremismus hin gekennzeichnet werden, wobei das u.a. durch rassistische und antisemitische Haltungen gekennzeichnete rechtsextremistische Einstellungsmuster den äußersten "rechten" Rand der gesellschaftspolitischen Konfliktlinie bildet. Programmatisch zeigt sich der Primat des Nationalen schon in der Präambel des Grundsatzprogramms – wir wollen "Deutsche sein und bleiben" – und setzt sich in der Position zur EU fort, die man "zu einer Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner, lose verbundener Einzelstaaten" zurückführen will. Konservative Wertvorstellungen durchziehen die gesellschaftspolitischen Positionen und werden etwa an der Law-and-Order-Orientierung im Bereich der inneren Sicherheit sowie im Familien- und Frauenbild deutlich.

Die Brücken zum Rechtsextremismus zeigen sich in den Positionen zur deutschen Kultur, Sprache und Identität, zum Islam und zur Flüchtlingspolitik, deren Tenor zum Teil als völkisch-nationalistisch und fremdenfeindlich mit rassistischen Untertönen gewertet werden kann. Verstärkt werden diese Brücken durch das Agieren von Vertretern des äußersten rechten Rands der Partei. Zu nennen sind hier z.B. Björn Höckes eindeutig als rassistisch einzustufende Äußerungen über das Fortpflanzungsverhalten von Afrikanern und Europäern, die antisemitischen Schriften des baden-württembergischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon oder die Verbindungen einiger AfD-Funktionäre zu als rechtsextremistisch eingestuften Organisationen und Gruppen wie z.B. der Identitären Bewegung.

Zitat aus: by-nc-nd/3.0/ Autoren: Alexander Häusler, Oskar Niedermayer für bpb.de

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