Die aktuell beschlossenen Massnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 (Corona-Virus) stellen massive Eingriffe in unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dar.
Schon länger beschlich mich ein sehr ungutes Gefühl dazu. Rechtsanwältin Bahner hat jetzt ein Eilverfahren beim Bundesverfassungsgericht angestrengt.
Hier mein Brief dazu an RAin Bahner:
Sehr geehrte Frau RAin Bahner,
vielen Dank für Ihren Eilantrag, der hoffentlich sehr bald positiv beschieden wird.
Seit etwa 2 Wochen beschlich mich ein außerordentlich ungutes Gefühl mit den erlassenen Beschränkungen und Verboten. Ich fühle mich an meine Schulzeit erinnert, in der man im Geschichts- und Politikunterricht von totalitären Staaten erfahren hat und von unserer unrühmlichen Geschichte im dritten Reich.
All das gehörte für mich (zumindest für den „westlichen Raum“) zur „Geschichte“ und es war für mich unvorstellbar, dies hier in aktueller Zeit zu erleben. Und jetzt ist genau diese Situation eingetreten, ohne größere Proteste und teilweise unter Jubel und Applaus der Bevölkerung.
Und mich beschleichen Assoziationen zu den bohrenden Fragen, die wir selber unseren Großeltern gestellt haben. „Wie konnte das passieren?“ „Warum habt ihr nichts dagegen getan?“.
Daher meinen ausdrücklichen Dank, dass Sie nunmehr die juristische Klärung dieser Situation angestoßen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Den vollständigen Eilantrag finden Sie auf der Internetseite von Frau Bahner.